Pointierte Geschlossenheit

Tages-Anzeiger, 27. April 2007

Wer zur Zeit nicht gerade übers Wetter redet oder schreibt, der redet oder schreibt seit den Zürcher Wahlen über die SP. Die Grand Old Party des gemütlichen Soft-Sozialismus und der assimilierten Opposition gegen die bürgerliche Regierung, in der sie selber sitzt, hat sich das lange gewünscht. Okay, vielleicht nicht gerade aus diesem Anlass, aber trotzdem. Jedenfalls schnappt ihr die SVP für einmal nicht die Schlagzeilen und Kommentare weg. Diese beschäftigen sich intensiv mit den brutalen Sitzverlusten der SP im Zürcher Kantonsrat und sparen nicht mit Ursachenanalyse und Ratschlägen für die kommenden Wahlen.

Die ganze öffentliche Schweiz betätigt sich sozusagen als McKinsey-Berater für die SP und erörtert die Frage, wieso so viele Wähler sich grusslos verabschiedet und hemmungslos die Grün-Liberalen gewählt haben, die Hybrid-Partei, deren Programm in etwa identisch ist mit ihrem Parteinamen.

Am heftigsten tobt das Wahl-Debriefing aber in der SP selbst. Ob verbürgerlichte rechte Sozis oder linksreaktionäre Gewerkschafter – alle fordern sie, dass die Partei eben „pointierter“ auftreten sollte. Was heisst das nun aber beispielsweise in Zürich? Noch pointierter für das Opernhaus kämpfen? Oder noch pointierter für Ladenschliessungszeiten eintreten? Aus der Basis wird gefordert, Bodenmann wieder aus seinem Walliser Hotel nach Bern zu holen oder zumindest Hans-Jörg Fehr einer tiefgreifenden Leuthardisierung zu unterziehen („Duschen mit Hans-Jörg“). Daguet fordert Leuenbergers Rücktritt und Calmy-Rey kanzelt über die Medien die ganze Partei ab. Und alle appellieren an die Geschlossenheit, als gelte in der Regierungspartei bereits das Kollegialprinzip. Kurz: ein Bild des sozialen und demokratischen Jammers.

Einer geschwächten Partei droht heute die gleiche Gefahr wie einem geschwächten Unternehmen: Es besteht die Möglichkeit einer Übernahme. Selbstverständlich denke ich da nicht an Wiktor Wekselberg (Frau Leutenegger-Oberholzer passt nicht in sein Portfolio), sondern an einen solidarischen Putsch durch Paul Rechsteiner. Falls die jetzt schon einflussreichen Gewerkschaften die Partei übernähmen, würde dies zu einer extremen Pointierung und völligen Geschlossenheit der Partei führen. Dies mit einem klaren Programm: 25-Std.-Woche, Rentenalter 45 und Ladenöffnungszeiten nur an ungeraden Werktagen.

Damit gliche die SP allerdings dem polaren Eisbären, dessen Eisscholle wegen sozialer Erwärmung dahinschmilzt. Was also tun? Vielleicht bei den Freisinnigen abkupfern, die sich ja ebenfalls aus einem historischen Tief wieder aufzurappeln versuchen. Trost ist von dort jedoch auch nicht zu holen. Soeben hat die FDP nämlich ihren deprimierend originellen Wahlkampfslogan für die Herbstwahlen bekannt gegeben: „Hop Sviz“. Wie verzweifelt richtungslos muss eine Partei sein, die diese doch eher sprachbehinderte Mélange aus Populismus, Hip Hop und inhaltsbefreiter Idée Suisse freiwillig dem öffentlichen Gelächter preisgibt? Trotzdem wäre man nicht eigentlich überrascht, wenn die nächste SP-Delegiertenversammlung mit dem eigenen Wahlkampfslogan „Hop Soz“ kontern würde. Und möglicherweise die CVP mit „Lob Got“ und die SVP mit „Top Koz“.